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Vortrag von Prof. Dr. Ernst Benda beim Empfang der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg in der St. Nikolai-Kirche Potsdam am Reformationstag,31. Oktober 2001

I.

Nirgendwo kann man die Entwicklung der neuen Medien so gut beobachten wie in Berlin und Brandenburg. Berlin hat das größte Kabelnetz Europas; die Hauptstadtfunktion Berlins verstärkt seine Anziehungskraft für alle Rundfunkveranstalter. Im Hörfunk herrscht ein intensiver Wettbewerb und eine jedenfalls zahlenmäßige Vielfalt, die größer ist als in irgendeiner anderen deutschen Region. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist ein Beispiel für die Möglichkeit einer sachlichen und guten Zusammenarbeit der beiden Bundesländer. Die Vereinigung der beiden Rundfunkanstalten wird nun hoffentlich bald folgen. In Brandenburg entwickelt sich eine neue, vielfach übersehene, aber interessante Kultur des lokalen Fernsehens. Berlin und Brandenburg zusammen können bei der Entwicklung der neuen Medien eine führende Rolle einnehmen. Ich habe diese Entwicklung seit dem Berliner Kabelpilotprojekt von 1985 mit verfolgen können - damals als Vorsitzender des Kabelrates, seit 1992 als Vorsitzender des Medienrates Berlin-Brandenburg. Dabei hat sich das in Berlin und später in Berlin-Brandenburg von Anfang an bestehende Modell eines kleinen, entscheidungsfähigen Gremiums bewährt, das nicht die "gesellschaftlich relevanten Kräfte" repräsentieren soll, sondern in seinen Mitgliedern Sachkenntnis und Unabhängigkeit vereint. Es hat uns in die Lage versetzt, die Entwicklung der Medien in Berlin und dann auch in Brandenburg zu fördern, ohne ihre Freiheit von staatlicher Einflussnahme zu beeinträchtigen.

In den vergangenen fünfzehn Jahren hat sich die Medien-Landschaft in Berlin - und natürlich erst recht in Brandenburg - grundlegend verändert. Damals gab es fünf Fernsehprogramme, heute sind es 12, die über Antenne empfangbar sind, 34 im Berliner Kabelnetz, und noch viel mehr über Satellit. Die Zahl der Kabelanschlüsse in Berlin ist von 180.000 auf nahezu 1,3 Millionen Haushalte gestiegen. Das Kabel ist der wichtigste Übertragungsweg, während die Bedeutung der terrestrischen Frequenzen sinkt. 60 % des Zuschaueranteils entfällt auf private Sender, nur noch 40 % auf die öffentlich-rechtlichen. Bei den jüngeren Zielgruppen sind die privaten Veranstalter noch erfolgreicher: Auf sie entfällt 75 % der Gesamtsendezeit.

Nicht weniger hat sich die Hörfunklandschaft verändert. Der Anteil der privaten Radiostationen liegt in Berlin noch über demjenigen des privaten Fernsehens. Neben vielen, die das mehr oder weniger gleiche Musikformat verbreiten, entwickeln sich Sparten- und Zielgruppenprogramme, die mit weniger Kosten auskommen und daher auch in einer Landschaft überleben können, wo der Wettbewerb stärker ist als irgendwo sonst in Deutschland. Wir haben zur Zeit 26 UKW-Frequenzen in Berlin, und noch immer viel mehr Bewerber, als wir berücksichtigen können.

Veränderungen der Medienlandschaft werden in Berlin schneller deutlich und sind ausgeprägter als in anderen Regionen.

II.

Die technische Entwicklung deutet einen neuen Abschnitt der Entwicklung an. Stichworte sind digitales Fernsehen und Multimedia. So neu, wie es scheint, ist das aber nicht. Auch das alte Kabelpilotprojekt der achtziger Jahre glaubte, vor einer neuen Phase zu stehen. Pay TV und Pay-per-View sollten damals schon erprobt werden. Individualisierung der Kommunikation, interaktive Anwendungen waren bereits damals Zielsetzungen.

Die Zielsetzungen jener Zeit scheiterten nicht an der Technik, sondern an den wirtschaftlichen Gegebenheiten. Auch heute, bei der digitalen Entwicklung wird nicht maßgeblich sein, was die Technik kann, sondern, wofür die Bürger zu bezahlen bereit sind.

Seit mehr als fünf Jahren kann man digitale Kanäle über Kabel und Satellit empfangen. Milliarden sind investiert worden, viel mehr als in das werbefinanzierte private Fernsehen, und doch ist der Erfolg bisher ausgeblieben. Nun wollen die neuen Netzbetreiber daran gehen, die Umstellung auf die digitale Übertragung zu forcieren, weil sie sich davon höhere Einnahmen erhoffen: John Malone, der Chef von Liberty Media, die auch das Netz in Berlin-Brandenburg gekauft hat, hat angedeutet, dass 10 Millionen Set-Top-Boxen verteilt werden sollen, zunächst ohne Kosten, aber natürlich mit der Zielsetzung, dass die Verbraucher das alles über zusätzlichen Fernsehkonsum zurückzahlen.

Über die ethischen Bewertungen der als Folge technischer Entwicklungen erwarteten - erhofften oder befürchteten - Programmvielfalt zu sprechen, heißt sich in Spekulationen zu begeben. Die These "Mehr Kanäle - weniger Sinn" ist ebenso spekulativ wie die Gegenthese "Weniger Kanäle - mehr Sinn". Digitalisierung bedeutet zunächst einmal mehr und billigere Übertragungsmöglichkeiten. Veranstalter können den zeitlichen Bedürfnissen der Zuschauer eher entgegenkommen, wobei die zeitliche Rotation ebenfalls keine neue Erfindung ist. Von den bis zu 150 digitalisierten Programmen auszugehen, die das Berliner Kabelnetz nach dem heutigen Stande technisch ermöglicht, halte ich für unrealistisch. Sie werden nicht kommen, weil sie nicht finanziert werden können. Und ob der Zuschauer zwischen den 34 Kabelprogrammen, die er heute empfangen kann, oder zwischen hundert oder fünfhundert Programmen ratlos sitzt, macht keinen Unterschied. Medienforscher haben herausgefunden, dass der Fernsehzuschauer im Schnitt von den 34 angebotenen Programmen nur bis zu sechs nutzt.

Wichtiger ist ein zweiter Aspekt der Digitalisierung: Sie erleichtert es, Programme und Angebote nach individuellen Wünschen abzurechnen. Das bedeutet, dass ein Markt entstehen könnte, wie er bei den gedruckten Medien schon lange existiert. Bisher haben wir im Kabel, abgesehen von dem einzigen Programm Premiere, ein Einheitsangebot zum Einheitspreis. Alle bekommen 34 Programme. Nur kleinere Kabelgesellschaften in den neuen Bundesländern packen Programmpakete, das heißt unterschiedliche Zusammenstellungen von Programmen, für die unterschiedlich bezahlt wird.

Die Vielfalt der Printmedien gründet sich auch darauf, dass für besondere Interessen besonders bezahlt wird. So können mehr Marktelemente entstehen, Programminhalte finanziert werden, bei denen Werbefinanzierung zu kurz greift. Werbefinanzierung allein heißt: Immer auf die großen Zahlen sehen, das heißt praktisch: auf die jugendlichen Zielgruppen. Dagegen kann eine Mischfinanzierung aus Entgelt und Werbung, wie sie für die Printmedien typisch ist, auch die Berücksichtigung älterer Zielgruppen und spezieller Interessen ermöglichen und damit tendenziell die Einheits-Einfalt werbefinanzierten Rundfunks wenigstens mildern.

III.

Dies halte ich für einen positiven Aspekt der neuen Entwicklung. Er ist viel wichtiger als die bloße Vermehrung der Programmzahl, die keine wirkliche Vielfalt bedeutet. Die Erfahrung zumal im Hörfunk zeigt, dass die Finanzierung allein durch Werbung zwar viele Veranstalter ermuntert, ein Unternehmen zu starten. Überleben kann aber nur, wer große Reichweiten erzielen kann. Das bedeutet zwangsläufig, dass er sich dem Musikgeschmack vor allem jüngerer Zuhörer anpassen muss. Manches ehrgeizige Vorhaben ist in der harten Konkurrenz in Berlin und Brandenburg gescheitert oder hat nur überleben können, weil gerade die anspruchsvolleren Programmteile, insbesondere Wortanteile, die meist den Medienrat zu einer positiven Auswahlentscheidung veranlasst haben, immer mehr zugunsten einer von anderen Sendern kaum noch unterscheidbaren Einheits-Musikfarbe abgeschwächt wurden. Die große Zahl der Hörfunkveranstalter, die in Berlin-Brandenburg miteinander konkurrieren, bewirkt mit ganz wenigen Ausnahmen nicht Vielfalt, sondern vermehrte Einfalt.

Digitaler Rundfunk eröffnet demgegenüber die Chance, dass sich wirkliche Vielfalt einstellt, also inhaltlich unterscheidbare Programme, bei denen mehr Kanäle auch spezielle Informations- und Unterhaltungsbedürfnisse befriedigen können. Doch ist dies nur eine Möglichkeit.

Mehr Einnahmen kann man auch damit zu erzielen versuchen, dass man das bisherige Angebot weniger attraktiv macht, und damit den Zuschauer veranlasst, für die digitale Übertragung solcher Inhalte Geld auszugeben. Die Bundesliga ist da nur ein Beispiel. Wir haben in Deutschland bisher ein sehr preisgünstiges Fernsehangebot, auch wenn man die Rundfunkgebühren einbezieht. Wenn unsere Kabelnetze nun verkauft werden, muss man damit rechnen, dass mehr zu bezahlen sein wird, denn die neuen amerikanischen Investoren lassen sich von Gewinn-Interessen leiten, nicht etwa von am Gemeinwohl orientierten Zielsetzungen.

Wenn es mehr Kanäle gibt, entfällt auch die positive Seite der Mangelverwaltung: die Chance, nach Vielfalt und Qualität auszuwählen. Schon melden sich auch die Betreiber, die etwa Erotik-Programme anbieten, und die Diskussion um die Grenzen des noch Zulässigen ist erneut im Gange. Was unterhalb der Grenzen des strafrechtlich und medienrechtlich Zulässigen bleibt, wird kaum verhindert werden können. Allerdings: Auch das bisherige System der Gebühren- oder Werbefinanzierung hat weder die unsäglichen Nachmittags-Talkshows, auch im öffentlich-rechtlichen Bereich, noch manche zweifelhaften Filme, jedenfalls nach der Grenze von 23 Uhr, verhindert. Hiergegen können die Landesmedienanstalten nur einschreiten, wenn die Grenzen des geltenden Rechts verletzt werden.

Aufsicht kann Vielfalt ermöglichen und durch vernünftige Auswahlentscheidungen fördern, aber sie kann sie nicht bewirken, und auf die Qualität des Programmangebots kann sie nur einwirken, wenn Rechtsverletzungen vorliegen. Die Staatsfreiheit des Rundfunks bedeutet, dass weder der Gesetzgeber noch die Landesmedienanstalten über eine Missbrauchskontrolle hinaus die Programminhalte bestimmen können. Wo die Wertvorstellungen in der Gesellschaft nicht mehr stimmen, kann der Staat wenig ausrichten, und schon gar nicht durch Zwang.

Auch die Kirchen machen sich berechtigte Sorgen. Mahnungen, wie sie in der gemeinsamen Stellungnahme zu ,,Chancen und Risiken der Mediengesellschaft" der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Katholischen Kirche enthalten sind, sind berechtigt.

Die Entwicklung verläuft zunächst langsam. Das bedeutet nicht, dass sie nicht kommen wird. Auch privates Fernsehen und privater Hörfunk haben sich in den ersten fünf Jahren (bis 1989) eher langsam entwickelt; aber dann kam der Durchbruch. Beim digitalen Fernsehen könnte es ähnlich sein.

Die Digitalisierung bietet mehr Chancen als nur mehr Fernsehprogramme. Die technischen Standards für die Übertragung von Multimedia-Anwendungen über das Kabelnetz sind geschaffen, nun kann es an die wirtschaftliche Erprobung gehen. Für solche Dienste ist Berlin ein ideales Erprobungsfeld. Wie bei den Fernsehangeboten wird die Entwicklung an das anknüpfen, was es schon gibt. Was spricht dagegen, Online-Dienste auch über Kabel zu übertragen, aber mit viel schnelleren Übertragungsraten, Fernsehen und Internet zu verbinden.

Massenattraktive Anwendungen und innovative Zielsetzungen bedingen einander, das eine ist die Basis des anderen. Berlin und Babelsberg werden zwar hoffentlich noch einen Anteil an der Filmproduktion halten können, aber das digitale Filmangebot wird wie im Kino von amerikanischen Filmen dominiert werden. Die publikumsattraktiven Sportereignisse finden künftig hoffentlich häufiger in Berlin statt, aber auch hier können wir uns nur begrenzte Wertschöpfung erhoffen. Aber Multimedia-Dienste, die auf der Kreativität der Stadt, ihrem kulturellen Angebot und dem Spannungsfeld einer Metropole aufbauen, könnten der Wachstumsbereich sein, in dem die Region große Chancen hat. Hier bestehen Möglichkeiten, auch geistig anspruchsvolle Dienste anzubieten, die sich nicht an dem Massengeschmack orientieren, sondern die Wünsche kleiner, aber nach Qualität suchender Zielgruppen befriedigen. Man muss nicht alles, was im Internet läuft, für vorbildlich oder für erstrebenswert halten; dass es den früher kaum möglichen Zugang z. B. zu in den USA oder anderswo vorhandener Fachliteratur eröffnet, ist nicht nur ein technisches Wunder, sondern ein kulturell-wissenschaftlicher Fortschritt. Eine Weltstadt wie Berlin könnte durch Nutzung der technischen Möglichkeiten der Multimedia-Dienste, wenn diese sich des hier vorhandenen geistigen Potentials bedienen, an Ausstrahlung gewinnen.

Berlin hat die meisten Tageszeitungen, es ist die zweitgrößte Verlagsstadt der Republik. Berlin ist ein Zentrum der Aus- und Weiterbildung, an Hochschulen, Fachhochschulen und unzähligen privaten oder staatlichen Ausbildungseinrichtungen. Aber das wichtigste Kapital ist das kreative Potential, das sich nur in einer Metropole wie Berlin bildet. Diese bunte Mischung lässt sich nicht auf der grünen Wiese eines Medienparks, sondern nur in den vielfältigen Strukturen einer lebendigen Stadt erzeugen. Die Übernahme der Hauptstadtfunktionen und der Regierungsumzug sind weitere Anstöße, Berlin zu einer der Metropolen der Informationsgesellschaft zu entwickeln.

Basis von Kreativität und Einfallsreichtum ist der Wettbewerb, das heißt auch die Chance für neue Unternehmen, Zugang zu finden. Dies ist der Grund dafür, sich von alten Monopolen abzuwenden, im Rundfunk wie in der Telekommunikation. Zugleich muss Vorsorge getroffen werden, dass nicht neue Monopole entstehen, die sich von den alten nur dadurch unterscheiden, dass sie nicht mehr Gemeinwohlzielsetzungen haben, sondern nur noch private Interessen verfolgen.

Die Privatisierung der Kabelnetze gibt Anlass zu Besorgnis: Der Wechsel von einem öffentlichen, aber gemeinwohl-gebundenen Monopol der Telekom zum Verkauf nach den Aktieninteressen der Deutschen Telekom AG war keine ideale Lösung. Sicherlich gibt es auch Chancen, aber unsere Aufgabe wird sein, das öffentliche Interessen nach wie vor gewahrt werden, dass die Infrastruktur der Allgemeinheit dient, dass die Wege für das Fernsehen offen bleiben, gerade auch für kleinere und mittlere Unternehmen.

In wenigen Jahren wird die digitale Technik die dominierende Art der Verbreitung von Rundfunk sein, für öffentlich-rechtlichen wie privaten Rundfunk, für lokale wie für internationale Angebote. Wir haben nicht mehr die alte Regelungstechnik des Monopols, dem wir besondere Verpflichtungen auferlegen, wie bisher einerseits dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, andererseits der Telekom durch die Landesmedienanstalten. Zur Zeit haben wir zwar noch Knappheit. Aber auch wenn die Knappheit überwunden ist, gibt es ordnungspolitische Aufgaben. Der chancengleiche Zugang der Unternehmen einerseits, der Zugang der Bürger zu den Informations- und Unterhaltungsangeboten andererseits, werden zentrale Themen des Medienrechts bleiben.

Das Fernsehen bleibt das einflussreichste Medium, das gerade in seinen Zielgruppenprogrammen Werteinstellungen stärker prägen kann als die politischen Informationssendungen. Unsere demokratische Ordnung lebt von der freien öffentlichen Diskussion, von der Pluralität der Medien, die auch eine Pluralität des Medieneigentums und der Kontrolle des Zugangs zur öffentlichen Meinungsbildung sein muss.

Die Digitalisierung zwingt uns, auch über die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu nachzudenken. Mit der Möglichkeit, Programme aus Entgelten zu finanzieren, können im privaten Rundfunkbereich auch anspruchsvollere Programme finanzierbar sein, als sie heute die Werbefinanzierung erlaubt. Manche Lücke des privaten Rundfunks wird geschlossen werden, allerdings nur für die, die bereit sind, dafür besonders zu bezahlen. Damit entfällt nicht die Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der seine Funktion bei der öffentlichen Meinungsbildung ja auch gerade dadurch erfüllt, dass er von jedem empfangbar ist. Dass nicht alle Inhalte sich über Entgelte finanzieren lassen, sehen wir am Beispiel der Theater, die leer wären, wenn jeder bezahlen müsste, was der Platz wirklich kostet.

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, aber es ist kein Freibrief für sie, alles aus Gebühren zu finanzieren. Ob z. B. Online-Dienste, mit denen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten direkt in Konkurrenz zu denen von Zeitungen treten, aus der Rundfunkgebühr finanziert werden dürfen, bezweifle ich.

IV.

Es ist nur konsequent, dass sich auch die Kirchen mit den neuen Medien beschäftigen. Diese sind potentielles Medium der Verbreitung auch kirchlicher Botschaften; zugleich beeinflussen sie die Menschen in ihren Wertvorstellungen und können so mit den Überzeugungen der Glaubensgemeinschaft in Konkurrenz und auch in Konflikt geraten. Die Reichweite eines Rundfunkveranstalters übertrifft die Möglichkeiten der Kirchen bei weitem; selbst wenn sonntags alle Kirchen bis auf den letzten Platz gefüllt wären, würden sie nur einen Teil der Menschen erreichen können, die zur gleichen Zeit vor ihrem Fernsehgerät sitzen oder Rundfunk hören. Andererseits können die Übertragungen kirchlicher Veranstaltungen deren Reichweite erheblich erweitern und vor allem Menschen, die wegen ihres Alters oder einer Krankheit die Kirchenräume nicht aufsuchen können, Zugang verschaffen.

Bisher haben sich die kirchlichen Stellungnahmen in der Öffentlichkeit zu Medienfragen vor allem mit deren Wirkungen auf die Wertvorstellungen in der Gesellschaft und mit ordnungspolitischen Fragen beschäftigt. Nicht zuletzt aus der Arbeit im Medienrat Berlin-Brandenburg weiß ich, dass die interne Diskussion darüber, wie sich die Kirchen der Medien bedienen sollten, intensiver geworden ist. Konkret sind die Meinungen in den Stellungnahmen zu "Radio Paradiso" aufeinandergeprallt, dem wir eine Hörfunk-Sendeerlaubnis gegeben haben. Auch für diesen Sonderfall gilt, dass es nicht zu den Aufgaben der aufsichtführenden Anstalt gehört, über die Kontrolle etwaiger Rechtsverstöße hinaus eine Inhaltskontrolle vorzunehmen oder das Programm zu bewerten. Als persönliche Meinung gestatte ich mir die Anmerkung, dass man sich manche Programmteile weniger gefällig vorstellen könnte, so wie schon der Name des Senders einen Hauch von "Kirche light" enthalten mag. Der Gefahr, dass durch Hineinnahme eher kommerziell interessierter Gesellschafter zwangsläufige Anpassungsvorgänge entstehen könnten, haben wir vorgebeugt; hier, wie auch sonst, bedarf jede Veränderung der Gesellschafterstruktur der Genehmigung durch die Medienanstalt.

Die Kirchen, insbesondere auch diejenigen, die nicht beteiligt sind, haben Gelegenheit, in der weiteren Entwicklung zu prüfen, ob das Experiment geglückt ist und welche Konsequenzen sich für etwaige eigene Überlegungen hieraus ergeben. Damit liegt ein Stück praktischer Erprobung auf einem Neuland vor, die nützlicher sein kann als alle theoretischen Überlegungen.

Hiermit ist gewiss nur eine der vielfältigen Möglichkeiten angesprochen, derer sich die Kirchen bedienen können, um ihre Überzeugungen durch das Medium des Rundfunks zu vermitteln. Wenn die Digitalisierung die oben skizzierte Entwicklung nimmt, bedeutet Rundfunk künftig wesentlich Spartenprogramme. Es ist fast nicht vorstellbar, dass der besondere Auftrag, den die Kirchen haben, nicht in einer eigenen Sparte zum Ausdruck kommt. Da sie nicht ein Vollprogramm bereitstellen muss, werden sich die finanziellen Probleme nicht erledigen, aber doch überschaubarer werden. Es wäre denkbar, dass sich die zuständigen Stellen in den Kirchen heute auf diese wahrscheinliche Entwicklung einstellen.

Unabhängig hiervon werden und sollten die Kirchen die Möglichkeiten nutzen, die ihnen öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunk heute geben. Von dem Recht, in angemessener Weise Sendezeiten in Anspruch zu nehmen, wird heute Gebrauch gemacht; gelegentlich mag sich der Radiohörer oder Fernsehzuschauer fragen, ob von der Sendezeit auch der rechte Gebrauch gemacht wird. Aber dies ist nur ein freilich wichtiger Teilausschnitt der beständigen Aufgabe der Kirchen, sich zu fragen, wie sie die Menschen so erreichen können, dass diese ihre Botschaft als überzeugend, ja als glaub-würdig empfinden. Dass Glaubensüberzeugungen, die nicht zeitgebunden sind, in dem ständiger Veränderung unterworfenen modernsten Medium vermittelt werden können, ist gewiss eine schwierige, aber auch besonders herausfordernde Aufgabe, und den Betrauten ist hierfür Erfolg zu wünschen.

Prof. Dr. Ernst Benda, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, ist Vorsitzender des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg