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Pressemeldung vom 15.02.2006
In der Schriftenreihe der Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist Band 20 erschienen - „Nutzung von Rundfunkfrequenzen durch Nicht-Rundfunkdienste“ von Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
Neue Technologien haben immer auch neue Herausforderungen für die Rundfunkregulierung mit sich gebracht. Mit der technischen Möglichkeit, breitbandigen Internet-Zugang über DVB-T-Frequenzen zu schaffen, wurde von der Firma Teles die Idee an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg herangetragen, einen Super-Hotspot für die Region Berlin-Brandenburg anzubieten. Dies stellte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg vor die Frage, ob sich Digitale Rundfunkfrequenzen (DVB-T, DAB) – neben der Übertragung von Rundfunk – auch für Nicht-Rundfunkzwecke nutzen lassen, etwa zur Realisierung eines breitbandigen mobilen Internetzuganges. Wer kann diese Nicht-Rundfunkdienste vergeben, wer darf sie nutzen?
Der vorliegende Band legt das Rechtsgutachten, das Prof. Dr. Hubert Gersdorf im Auftrag der mabb, und unter Beteiligung der BLM, der LPR Hessen, der LfM und der SLM zu dieser Frage erarbeitet hat, einer interessierten Öffentlichkeit vor. Die Studie erörtert zunächst den Begriff des Rundfunkdienstes im telekommunikationsrechtlichen Sinne und zeigt die rundfunk- und telekommunikationsrechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung von Rundfunkfrequenzen durch Nicht-Rundfunkdiensten auf und kommt dann zu dem Ergebnis: Rundfunkfrequenzen sind in erster Linie Rundfunkanbietern vorbehalten, Nicht-Rundfunkdienste (Internetprovider) können sie allerdings nutzen, soweit sie nicht für Rundfunk benötigt werden. Für die mabb ergeben sich daraus Spielräume, das Rundfunkspektrum auch für neue Entwicklungen zur Verfügung zu stellen. Nach dem Teles seine Planungen für den Ballungsraum Berlin aufgegeben hat, liegen Überlegungen nahe, das Rundfunkspektrum für die Versorgung ländlicher Regionen Brandenburgs mit Breitband-Internet zu nutzen: Dort gibt es keinen Breitband-Internetzugang über Kabel oder DSL. Hubertus Gersdorf Internet über Rundfunkfrequenzen Vergabe digitaler terrestrischer Rundfunkübertragungskapazitäten an Anbieter von Nicht-Rundfunkdiensten erschienen in der Schriftenreihe der mabb im Vistas Verlag, 95 Seiten, ISBN 3-89158-423-7, 10,-- Euro
