Jetzt abrufbar: Diskussion über Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität bei ALEX Berlin

Die Streitkultur in Deutschland gerät zunehmend aus den Fugen. Hass und Androhung von Gewalt sind an der Tagesordnung. Dass dagegen etwas getan werden muss, ist gesellschaftlicher Konsens – aber was? Die Bundesregierung hat ein Gesetzpaket gegen Hasskriminalität vorgelegt, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. Kann es wirken? Setzt es an den richtigen Hebeln an? Oder beschneidet es unverzichtbare Freiheitsrechte, vor allem im Internet?

Im Rahmen der Diskussion des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und des DJV Berlin - Journalistenverband Berlin-Brandenburg wurden moralische Notwendigkeiten, gesetzgeberische Möglichkeiten und juristische Fallstricke diskutiert.

Bundesministerin Christine Lambrecht hat den Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität vorgestellt und darüber mit Josephine Ballon (HateAid), Stefan Conen (DAV) und Dr. Jost Müller-Neuhof (Tagesspiegel) diskutiert. Dr. Helene Bubrowski (FAZ) hat das Gespräch moderiert.

ALEX Berlin hat die Diskussion live gestreamt. Der Beitrag ist nun im YouTube-Channel von ALEX abrufbar.