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Aufgaben und Rechtsgrundlagen der mabb

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ist eine unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie handelt eigenständig auf Grundlage der entsprechenden Gesetze und ist nicht Teil der staatlichen Verwaltung.

Aufgaben

Die mabb ist die gemeinsame Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg. Im Zusammenspiel relevanter Regulierung und nachhaltiger Förderung setzt sie sich für die Sicherung der Medienvielfalt ein. Dabei unterstützt die mabb Lokaljournalismus, engagiert sich gegen Desinformation und stärkt die Informations- und Nachrichtenkompetenz von Nutzer:innen aller Generationen – für den selbstbestimmten, kritischen Umgang mit Medien und einen fairen demokratischen Diskurs. Mit ihren Einrichtungen ALEX Berlin und dem Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ) ermöglicht die mabb Partizipation, schafft Aus- und Weiterbildungsangebote und fördert Innovationen für Medien in der Region. Darüber hinaus ist die mabb gemeinsam mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) Gesellschafterin der ems – Electronic Media School.

Regulierung

  • Verteilung knapper Übertragungsressourcen und Kontrolle von Medienmacht durch Zulassung und Lizenzüberwachung der privaten Rundfunkveranstalter
  • Überwachung der Einhaltung der Programmgrundsätze durch die Rundfunkveranstalter, etwa in Bezug auf Vorschriften zur Werbebeschränkung (in Zusammenarbeit mit der ZAK) oder zum Jugendschutz (in Zusammenarbeit mit der KJM)
  • Wahrnehmung der Interessen des Rundfunks im Bereich der Frequenzordnung

Förderung

Neben den Regulierungs- und Förderungsaufgaben erfüllt die mabb zunehmend Informations- und Moderationsaufgaben. Als neutrale Institution mit öffentlichem Auftrag ist sie unabhängige Beraterin für Akteure aus Politik und Wirtschaft. Die mabb steht den zuständigen Stellen der Länder und des Bundes in Rundfunkangelegenheiten beratend zur Seite, beauftragt Gutachten und Studien zu Forschungszwecken im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und ist so aktiv an Entwicklungen der Rundfunklandschaft beteiligt.

Darüber hinaus nimmt die mabb in ihrem dritten Tätigkeitsbereich Aufgaben im Rahmen des Verbraucherservice wahr: In der zunehmend von Medien bestimmten Informationsgesellschaft hat die mabb das Ziel, die Bürger:innen über die Möglichkeiten aufzuklären, die ihnen das Mediensystem liefert und ihnen den bewussten, nachhaltigen Umgang mit Medien zu ermöglichen.

Die mabb informiert in diesem Zusammenhang über folgende Themen und initiiert und unterstützt Projekte, die sich mit diesen Bereichen beschäftigen:

Information

  • Rundfunk
  • Übertragungswege und -techniken
  • Medienkompetenz- und -ausbildung
  • Bürgermedien
  • Medieninnovationen
  • Medien- und Netzpolitik
  • Medienwirtschaft
  • Medienrecht