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Entscheidungen des mabb-Medienrats über UKW-Frequenzen in Brandenburg und Berlin

  • mabb-Medienrat vergibt UKW-Frequenzen 93,9 MHz (Rauener Berge) und 105,1 MHz (Königs Wusterhausen) an HitRadio SKW
  • mabb-Medienrat verlängert Zulassungen von 104.6 RTL, Power Radio und Radio Potsdam

Berlin, 29. Mai 2019. Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat in seiner Sitzung am 28. Mai 2019 Entscheidungen über Zulassungen und über die Verlängerung der Zulassungen verschiedener Hörfunksender in der Region Berlin-Brandenburg getroffen.

Die rkw Radio Königs Wusterhausen GmbH & Co. KG erhält die Zulassung zur Veranstaltung der UKW-Frequenzen 93,9 MHz (Rauener Berge) und 105,1 MHz (Königs Wusterhausen) für einen Zeitraum von sieben Jahren. Die Veranstalterin plant auf den Frequenzen weiterhin das Programm von HitRadio SKW auszustrahlen. HitRadio SKW ist ein lokales Vollprogramm mit inhaltlichem Bezug zum Verbreitungsgebiet. Eine Neuausschreibung der Frequenzen war gemäß § 29 Abs. 2 des Staatsvertrags über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV) erforderlich, da die Zulassung der rkw Radio Königs Wusterhausen GmbH & Co. KG und die Zuweisung der Frequenzen bereits einmal verlängert worden war.

Verlängerung der Zulassungen für 104.6 RTL, Power Radio und Radio Potsdam
Der Medienrat hat außerdem beschlossen, die bestehenden Zulassung für die RTL Radio Berlin GmbH für die Veranstaltung und Verbreitung des Hörfunkprogramms 104.6 RTL über die UKW-Frequenzen 104,6 MHz am Standort Berlin-Alexanderplatz, 89,5 MHz am Standort Elsterwerda, 88,0 MHz am Standort Finsterwalde und 96,9 MHz am Standort Luckenwalde für die Dauer von sieben Jahren zu verlängern.

Auch die bestehende Zulassung für die Power Radio GmbH wurde vom Medienrat um sieben Jahre verlängert. Die Veranstalterin verbreitet das Hörfunkprogramm Power Radio in Potsdam über die UKW-Frequenz 102,1 MHz. Power Radio ist ein Vollprogramm mit einem musikalischen Angebot aus Oldies/Evergreens, Pop, Deutsch/Schlager und Ethno/Worldmusic, das auch auf weiteren Brandenburger UKW-Frequenzen ausgestrahlt wird.

Und schließlich hat der Medienrat den Antrag der Brandenburger Lokalradios GmbH bewilligt, die bestehende Zulassung für die Veranstaltung und Verbreitung des Hörfunkprogramms Radio Potsdam über die UKW-Frequenzen 89,2 MHz (Berlin-Schäferberg) und 87,6 MHz (Brandenburg/Havel) um sieben Jahre zu verlängern. Radio Potsdam ist als Lokalprogramm inhaltlich stark auf Potsdam und die Mittelmark ausgerichtet.

Da die Anträge der Veranstalter RTL Radio Berlin GmbH, Power Radio GmbH und Brandenburger Lokalradios GmbH nach Ablauf der ersten Zulassungsperiode nach Neuausschreibung bei der Medienanstalt eingegangen sind, haben die Veranstalter jeweils einen Anspruch auf Verlängerung, wenn sich die Zusammensetzung der jeweiligen Veranstalterin und ihre Programmgestaltung nicht in einer Weise verändert haben, die unter Berücksichtigung des Zeitablaufs die Grundlage der früheren Auswahlentscheidung entfallen lässt, und die Veranstalterin die nach diesem Staatsvertrag und nach der Zulassung bestehenden Pflichten erfüllt hat. Außerdem müssen die formellen Zulassungsvoraussetzungen gemäß §§ 29, 27 MStV weiterhin vorliegen.

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