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OVG Beschluß zu TRT-INT und NBC

Berliner Oberverwaltungsgericht läßt NBC endgültig im Kabelnetz zu

Das Berliner Oberverwaltungsgericht hat nun der Beschwerde der Medienanstalt Berlin-Brandenburg gegen den Verwaltungsgerichtsbeschluß stattgegeben, demzufolge NBC zugunsten von TRT-INT aus dem Berliner Kabelnetz genommen werden sollte. NBC bleibt nun in den Teilen des Berliner Kabelnetzes empfangbar, in denen es seit dem 1. Januar 1997 noch zu sehen war.Das Oberverwaltungsgericht bestätigte damit die von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg getroffene räumliche Kanalteilung zwischen NBC und TRT-INT als nach aktuellem Erkenntnisstand rechtmäßig. Gerade bei einem räumlich sehr großen Kabelnetz wie demjenigen in Berlin könne es den Belegungsgrundsätzen (insbesondere Vielfalt und Nachfrage) mehr entsprechen, Kanäle in den Teilnetzen unterschiedlich zu belegen. Auf der Grundlage des Beurteilungsspielraumes des Medienrates sei dessen Einschätzung zu respektieren, wonach ein englischsprachiges Vollprogramm in Berlin zur Vielfalt des Gesamtangebotes dazugehöre; die vom Medienrat vorgenommene Beurteilung von NBC als Vollprogramm hat das Gericht geteilt. Auch sei es die sachgerechtere Lösung, TRT-INT dort im Netz zu lassen, wo der türkische Bevölkerungsanteil überdurchschnittlich hoch ist, statt auch dort das Programm NBC zu verbreiten. 

TRT-INT bleibt damit in Kreuzberg, Neukölln (außer Buckow und Rudow), Schöneberg (außer Friedenau), Wedding und Tiergarten im Kabelnetz. Wegen des Netzzuschnittes wird auch der nördliche Teil Tempelhofs sowie kleine Teile von Charlottenburg, Wilmersdorf und Reinickendorf erreicht, in allen anderen Teilen Berlins bleibt es bei der Verbreitung von NBC. 

Die Medienanstalt wird weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, die Engpaßsituation im Berliner Kabelnetz der Deutschen Telekom AG zu beheben. Sie strebt an, sowohl die türkischsprachige Minderheit als auch andere Sprachminderheiten mit den verfügbaren Satellitenprogrammen in ihrer Sprache über Kabel zu versorgen; dies wird im Rahmen der breiten Einführung digitalen Fernsehens technisch möglich sein.  

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