Ergebnisse im Vergabeverfahren über die ausgeschriebenen UKW-Hörfunkfrequenzen in Berlin
Der Medienrat hat in seiner heutigen Sitzung die folgenden Beschlüsse zur Vergabe der ausgeschriebenen UKW-Hörfunkfrequenzen 87,9 MHz, 100,6 MHz und 104,1 MHz gefasst:
1. Die UKW-Hörfunkfrequenz 104,1 MHz wird an den Antragsteller National Public Radio (NPR) vergeben, der auf der Grundlage von § 34 Abs. 5 MStV ein Programm veranstalten wird, das an die besonderen Beziehungen Berlins zu den Vereinigten Staaten von Amerika anknüpfen und diese fortentwickeln wird.
2. Die UKW-Hörfunkfrequenz 87,9 MHz wird an die Dornier Medien Beteiligungs GmbH & Co. KG zur Veranstaltung des Programms STAR FM MAXIMUM ROCK! vergeben. Dornier hat bisher auf der Grundlage einer Vereinbarung mit Voice of America auf dieser Frequenz bereits das Programm STAR FM MAXIMUM ROCK! veranstaltet, das nun über volle 24 Stunden auf der Grundlage einer eigenständigen Sendeerlaubnis fortgesetzt werden kann.
3. Weiter hat der Medienrat in Aussicht genommen, die UKW-Hörfunkfrequenz 100,6 MHz an die Antragsteller NZ Netzeitung Beteiligungs GmbH und Plattform für regionale Musikwirtschaft GmbH i. G. (Tim Renner u. a.) zu vergeben, deren Beteiligung dann an die Stelle der Verbreitung von Motor FM auf der UKW-Hörfunkfrequenz 106,8 MHz treten würde.
Die NZ Netzeitung Beteiligung GmbH hat sich für ein informationsorientiertes Programm 100,6 WEB FM beworben. Die Plattform für regionale Musikwirtschaft GmbH i. G. hat die Verbreitung des bisher auf der UKW-Hörfunkfrequenz 106,8 MHz zwischen 21.00 und 6.00 Uhr veranstalteten Motor FM beantragt. Der Medienrat sieht in der Kombination dieser Anträge die Chance auf ein neues Angebot, das innovative Ansätze bei der Gestaltung des Wortprogramms mit einem innovativen Musikprogramm vereint. Beide Antragsteller werden aufgefordert, dem Medienrat bis zum 10. Januar 2006 darzulegen, wie eine solche Kooperation gestaltet werden würde.
Die Antragsteller sind weiter aufgefordert, in Gespräche mit dem Insolvenzverwalter der Radio Hundert,6 Medien GmbH darüber einzutreten, wie der wirtschaftliche Wert abgegolten werden kann, der in der Nutzung einer aufgebauten und eingeführten Frequenz liegt. Die Netzeitung hat außerdem in Aussicht gestellt, Mitarbeiter von Hundert,6 zu übernehmen.