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Rechtsextremismus im Netz

Zentrale Brandenburger Veranstaltung zum Safer Internet Day von mabb und AKJS Brandenburg

Berlin/Potsdam, 5. Februar 2013. Unter der Schirmherrschaft des Brandenburger Landtagspräsidenten Gunter Fritsch fand als Kooperation der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) und der Aktion Kinder- und Jugendschutz Brandenburg e. V. (AKJS) am 5. Februar 2013 im Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ) die zentrale Brandenburger Veranstaltung zum internationalen Safer Internet Day mit dem Thema „Rechtsextremismus im Netz - Seiten, Kampagnen, Verschwörungstheorien“ statt. Die teilnehmenden jungen Erwachsenen, die ein Freiwilliges Soziales bzw. Ökologisches Jahr oder einen Bundesfreiwilligendienst in Brandenburg ableisten, beschäftigten sich u.a. damit, wie Nutzer die Profile von Rechtsextremisten in sozialen Netzwerken erkennen können, welche Themen rechtsextreme Gruppen in sozialen Netzwerken bevorzugt aufgreifen und wie die Nutzer darauf reagieren können.

Marion Vogdt, Mitglied des Präsidiums des Brandenburger Landtags, rief in Ihrer Begrüßung dazu auf, sich gegen Intoleranz im Netz zu verbünden: „Nur mit gelebter Zivilcourage auch und gerade im weltweiten Netz kann es gelingen, ein tolerantes und weltoffenes Meinungsklima aufrechtzuerhalten.“

Dr. Kai Brinckmeier wies in seinem Eröffnungsvortrag darauf hin, eine zentrale Strategie von Rechtsextremisten habe immer darin bestanden, jugendkulturelle Entwicklungen, Trends und Szenen aufzugreifen und zu infiltrieren, um jugendlichen Nachwuchs zu ködern: „Das eigentlich Neue am aktuellen Rechtsextremismus ist seine Internetnutzung weil sie die Rekrutierung - vor allem von Jugendlichen - erleichtert, den internen Zusammenhalt der rechten Szene durch Vernetzung stärkt und neue Lebenswelten schafft.“

Wie Rechtsextremisten versuchen, Nutzer in sozialen Netzwerken über speziell aufgebaute Angebote und Auftrittsarten zu erreichen, konnten die Teilnehmer in verschiedenen Arbeitsgruppen unter Leitung der Amadeu Antonio Stiftung diskutieren und erhielten einen Überblick zu Auftrittsformen, Zielen und Strategien. Diskutiert wurde auch, was die Betreiber der Plattformen gegen rechtsextreme Aktivitäten tun, welche Gegenaktivitäten es schon von zivilgesellschaftlicher Seite gibt und welche Optionen die Teilnehmer der Workshops selbst haben.

Dr. Silke Wolf vom Verfassungsschutz Brandenburg gab einen Überblick zur aktuellen Lage und gegenwärtigen Trends in Brandenburg. Sie erläuterte, was es mit dem Begriff der „Volksgemeinschaft“ auf sich hat und welche neue Dimensionen der Gewaltbereitschaft die rechte Szene im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Lausitzer Rundschau zeige.

In einer Abschlussrunde hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, ihre Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen mit den bildungs? und jugendpolitischen Sprechern der Brandenburger Landtagsfraktionen und mit Sabine Frank, Leiterin Jugendschutz und Medienkompetenz der Google Germany GmbH, zu diskutieren. Sie betonte, dass etwa die You-Tube-Nutzungsbedingungen und die Community-Richtlinien unmissverständlich das Einstellen von bestimmten Inhalten wie zum Beispiel Videos, die Hassbotschaften gegen bestimmte Gruppen oder Volksverhetzung aufweisen, untersagen. Dies gelte ebenso für verbotene rechtsextreme Musikstücke.

Zum Safer Internet Day
In mehr als 90 Ländern weltweit machen am Safer Internet Day Aktionen und Veranstaltungen auf das Thema Internetsicherheit aufmerksam. Ziel des Aktionstags ist es, den verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet und den neuen Medien zu fördern. Er steht in diesem Jahr unter dem Leitmotiv „Connect with respect“.

Zu den Veranstaltern
Die mabb ist die gemeinsame Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg. Ihre Regulierungsaufgaben (Lizenzierung und Aufsicht über private Rundfunkprogramme, Nutzung von Rundfunkfrequenzen, Zugang zu digitalen Plattformen) nimmt sie bei bundesweiten Veranstaltern und Plattformen zusammen mit den gemeinsamen Organen der Medienanstalten der Länder wahr. Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag fördert die mabb in Berlin und Brandenburg Medienkompetenz und -ausbildung sowie Projekte mit neuen Übertragungstechniken. Der Erfüllung dieser Aufgaben dienen als Einrichtungen in Trägerschaft der mabb ALEX Offener Kanal Berlin und das Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ).
Die Aktion Kinder- und Jugendschutz Brandenburg e.V. (AKJS) ist anerkannter freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Land Brandenburg. Sie bietet Beratung sowie Fortbildungen für Fachkräfte an und hat bereits eine  Vielzahl von Projekten durchge-führt. Schwerpunkte der Tätigkeit im Rahmen des Kinder- und Jugendschutzes bilden die Arbeitsfelder Suchtprävention, Gewaltprävention und Jugendmedienschutz. Die AKJS koordiniert landesweit medienpädagogische Elternabende in Bildungseinrichtungen. Zu ihren Aufgaben gehören außerdem die Arbeit als Jugendschutzsachverständiger und die Vertretung der Obersten Landesjugendbehörde Brandenburg bei den Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) und der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK).

Kontakt

Anneke Plaß | Kommunikation
Tel.: 030.264 967 0 | E-Mail: plass@mabb.de

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