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Ergebnis im Vergabeverfahren der ausgeschriebenen UKW-Hörfunkkapazitäten in Brandenburg

Berlin, 26. Februar 2014. Der Medienrat der mabb hat in seiner Sitzung am 25. Februar 2014 die ausgeschriebenen Brandenburger UKW-Kapazitäten vergeben. Für die Versorgungsräume Potsdam und Brandenburg/Havel wurden im Rahmen der Ausschreibung mehrere Kapazitäten ermittelt. In Brandenburg/Havel standen zwei Kapazitäten zur Vergabe, in Potsdam ebenfalls zwei mit der Option auf eine weitere Frequenz. Die genaue Zuteilung der Frequenzen in Potsdam und Brandenburg/Havel erfolgt erst nach einer abschließenden Frequenzkoordinierung durch die Bundesnetzagentur.

Die Kapazitäten wurden folgenden Veranstaltern zugewiesen:

  • Die Kapazität in Luckenwalde wird an die RTL Radio Deutschland GmbH vergeben.
  • Die Kapazität in Frankfurt/Oder wird an Radio Paloma (UNITCOM GmbH) vergeben.
  • Die beiden Kapazitäten in Potsdam werden an Radio B2 und an Radio Paloma (UNITCOM GmbH) vergeben. Sollte eine dritte Frequenz im Potsdamer Raum erfolgreich koordiniert werden können, wird diese an Hitradio Babelsberg vergeben.
  • Die beiden Kapazitäten in Brandenburg/Havel werden an die Brandenburger Lokalradios GmbH und an Radio Paloma (UNITCOM GmbH) vergeben.

Die Zulassungen werden nach §28 Abs. 5 S.1 MStV für eine Dauer von sieben Jahren erteilt. Im Vergabeverfahren wurden sowohl technische Aspekte, wie die mögliche Doppelversorgung eines Gebiets, als auch der Vielfaltsbeitrag eines Programms für die jeweilige Brandenburger Region berücksichtigt.

In Anlehnung an §57 Abs.1 S. 5 ff. des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) hatte die mabb erstmals nicht Frequenzen, sondern UKW-Kapazitäten in geographisch bestimmten Sendegebieten ausgeschrieben. Aufgrund der letzten TKG-Novellierung steht dem Veranstalter nach der Vergabe der eigenständige Betrieb des Sendernetzes offen.

Über die mabb

Die mabb ist die gemeinsame Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg. Ihre Regulierungsaufgaben (Lizenzierung und Aufsicht über private Rundfunkprogramme, Nutzung von Rundfunkfrequenzen, Zugang zu digitalen Plattformen) nimmt sie bei bundesweiten Veranstaltern und Plattformen zusammen mit den gemeinsamen Organen der Medienanstalten der Länder wahr. Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag fördert die mabb in Berlin und Brandenburg Medienkompetenz und -ausbildung sowie Projekte für neue Übertragungstechniken. Der Erfüllung dieser Aufgaben dienen als Einrichtungen in Trägerschaft der mabb ALEX Offener Kanal Berlin und das Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ).

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