Sendeerlaubnis für bundesweites digitales Satellitenprogramm der Universal Studios Pay TV GmbH
Der Medienrat hat beschlossen, der Universal Studios Pay TV GmbH die Sendeerlaubnis für das digitale Satellitenprogramm „13th Street“ zu erteilen. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hatte zuvor festgestellt, daß der Sendeerlaubnis Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen nicht entgegenstehen. Grundlage war der Antrag, nach dem die Kirch-Gruppe an der Antragstellerin nicht wie ursprünglich vorgesehen beteiligt ist.
Euronews künftig auf Sonderkanal 10 (Spreekanal) in den von den lokalen Anbietern nicht genutzten Zeiten
Nachdem der „Wetterkanal“ seine Sendungen eingestellt hat, hat der Medienrat die dadurch frei gewordenen, von den Veranstaltern auf dem Spreekanal (Sonderkanal 10) nicht genutzten Sen-dezeiten an Euronews vergeben. Der Auswahlentscheidung ging eine Anhörung voraus, in der verschiedene Veranstalter das Interesse an der Nutzung dieser Sendezeit geltend gemacht hatten.
Auswahlverfahren für die UKW-Hörfunkfrequenz 94,8 MHz erst nach Neuwahl des Medienrates
Auf die Ausschreibung der UKW-Hörfunkfrequenz 94,8 MHz sind 27 Anträge eingegangen. Das Auswahlverfahren kann allerdings wegen der Verzögerung der Wahl der Mitglieder des Medienrates derzeit nicht durchgeführt werden.
Der Medienrat sieht sich in seiner derzeitigen Zusammensetzung nicht in der Lage, die Anhö-rungen durchzuführen, die nach der Praxis der Medienanstalt Grundlage einer Auswahlentschei-dung sind. Die Amtszeit des amtierenden Medienrates ist im November 1997 ausgelaufen. Während der Landtag Brandenburg die für eine neue Amtszeit des Medienrates notwendigen Wahlen voll-ständig durchgeführt hat, sind die notwendigen Wahlen im Abgeordnetenhaus von Berlin nicht zustande gekommen. Sollte der Medienrat im Laufe des Monats März 1998 vollständig gewählt werden, könnten An-hörungen in der nächsten Sitzung am 17./18. April 1998 durchgeführt werden. Andernfalls ver-zögert sich das Auswahlverfahren weiter.