Ergebnisse der Sitzung des Medienrates am 25. Juni 2004

Ergebnisse der Sitzung des Medienrates am 25. Juni 2004

Überprüfung von Spreeradio abgeschlossen – keine Abweichungen von den Lizenzgrundlagen festgestellt

Der Medienrat hatte, auch aufgrund von Spreeradio selbst abgegebener Erklärungen, Veranlassung, die Entwicklung des Programms zu überprüfen, unter Einschluss der wirtschaftlichen Einflussverhältnisse. Gesellschafter und Geschäftsführung von Spreeradio haben schriftlich und in der Anhörung vor dem Medienrat umfassende Auskünfte erteilt. Als Ergebnis der Überprüfung hat der Medienrat keine Abweichungen von den Grundlagen der Lizenz festgestellt. Das Überprüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. BB Radio – Einigung der Gesellschafter Die Gesellschafter von BB Radio haben eine Einigung angekündigt, die durch eine Neufassung der gesellschaftsrechtlichen Quoren und andere, damit zusammenhängende Vereinbarungen die Probleme beseitigen würden, die durch den Vollzug von Veränderungen ohne medienrechtliche Genehmigung im Rahmen des Erwerbs der Anteile von AVE durch RTL entstanden sind. Der Medienrat erwartet kurzfristig die Vorlage der entsprechenden Vereinbarungen.