Vergabe der UKW-Hörfunkfrequenz 97,0 MHz in Erkner
Beschluss des Medienrates vom 26. Mai 2008
Medienrat bedauert Einstellung von radio multikulti
Der Medienrat hat den Beschluss des rbb zur Einstellung von radio multikulti mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Er erinnert daran, dass dieses Programm im Jahr 1994 mit maßgeblicher Unterstützung durch die mabb ins Leben gerufen worden ist, sowohl finanziell durch Abführung von der mabb selbst nicht in Anspruch genommener Mittel als auch durch die Zuweisung einer Frequenz am Senderstandort Berlin. Die am 1. Mai 2007 in Kraft getretenen Novellierung des Medienstaatsvertrages weist dem rbb sieben Hörfunkfrequenzen in Berlin zu, anders als zuvor hat die mabb keinen Einfluss auf deren Nutzung.
Der Medienstaatsvertrag enthält allerdings nach wie vor die Aufgabe der mabb, die Interessen von Minderheiten besonders zu berücksichtigen, einen finanziellen Beitrag kann sie allerdings nur aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung leisten, wie z.B. im Rahmen des Offenen Kanals oder bei Projekten zur Förderung der Medienkompetenz oder für neuartige Übertragungstechniken.