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Gemeinsam stark gegen Hass und Hetze

Medienanstalten setzen auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet

Berlin, 21. Juli 2021. Medienaufsicht in Deutschland steht für den Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien – analog wie digital. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Diese Freiheit ist unbedingter Gegenstand unserer demokratischen Grundordnung und viel zu häufig von Angriffen bedroht. Hassrede ist ein Beispiel dafür, sie schränkt die Freiheit von Medien und Zivilgesellschaft sowie einen offenen Diskurs massiv ein. Daher setzen sich die Medienanstalten bereits seit Jahren aktiv im Kampf gegen strafrechtlich relevante Hasskommentare im Netz ein. 

Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ - gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.

Auch Schulungen zum Umgang mit Hasskommentaren und kontinuierliche Forschungsarbeit zählen zu den Aktivitäten der vierzehn Medienanstalten.

Anlässlich des Internationalen Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität stellen die Medienanstalten ihre Angebote vor und laden auch Sie ein, sich gemeinsam mit uns für einen offenen und freien Diskurs in den Medien stark zu machen.

Hand in Hand gegen Hassrede und Desinformation: Medienkompetenzförderung und Regulierung der mabb
Das Zusammenspiel von Medienkompetenzvermittlung und Regulierung ist für die mabb der zielführendste Weg, um einen fairen und offenen Diskurs im Internet zu fördern und Bürgerinnen und Bürger aller Generationen zu befähigen, kritisch mit Fake News, Verschwörungsideologien und Hasskommentaren umzugehen.

2019 hat die mabb das Projekt „Verfolgen statt nur Löschen - Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Anlehnung an das gleichnamige Projekt der Landesanstalt für Medien NRW in Berlin und Brandenburg gestartet. Die Initiative ermöglicht es Onlineredaktionen, volksverhetzende Beiträge – über das Löschen hinaus – unkompliziert zur Anzeige zu bringen. Ziel ist es, durch effektive, sichtbare Strafverfolgung eine abschreckende Wirkung zu erzielen und Hassrede im Internet zurückzudrängen. „Regulierung und Stärkung der Informations- und Nachrichtenkompetenz müssen stets Hand in Hand gehen“, so mabb-Direktorin Dr. Eva Flecken. „Mit dem Projekt ‚Verfolgen statt nur Löschen‘ engagiert sich die mabb gemeinsam mit Strafverfolgungsbehörden und Medienunternehmen in der Region für die Erhaltung einer aktiven und konstruktiven Debattenkultur und setzt so ein Zeichen gegen Hass im digitalen Raum.“

Mit Inkrafttreten des neuen Medienstaatsvertrags im November 2020 haben die Landesmedienanstalten die Aufgabe erhalten, gegen die Missachtung journalistischer Sorgfaltspflichten und die damit verbundene Verbreitung von Desinformation im Internet vorzugehen. Bislang hat sich die mabb in diesem Zusammenhang bereits mit 68 Beschwerden und Anfragen befasst. Auch im Rahmen der gemeinsamen Schwerpunktuntersuchung „Alternative Medien und Influencer als Multiplikatoren von Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien“ der Landesmedienanstalten hat die mabb Angebote in Berlin und Brandenburg überprüft.

Gegen Falschinformationen und Hassrede gewappnet zu sein, setzt auch ein Verständnis digitaler Informationen und derer Verbreitung und von Online-Communities voraus. Neben ihrer Regulierungstätigkeit macht sich die mabb deshalb mit ihrer Medienkompetenzförderung für die Vermittlung von Informations- und Nachrichtenkompetenz und somit für einen selbstbestimmten Umgang mit (Online-)Medien stark. Verschiedene Projekte der mabb, z. B. „Journalismus macht Schule“, dienen diesem Ziel. Um Akteurinnen und Akteure in Online-Diskussionen zu stärken, hat die mabb mehrere Workshops zum Thema „Hasskommentare moderieren lernen“ organisiert. Zu den Inhalten gehörten strukturierte Fachinformationen über Gefahren und mögliche Folgen von Hassrede, ihre sprachlichen und inhaltlichen Muster sowie online-spezifische Diskursdynamiken.

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