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Digitale Gewalt ist reale Gewalt

Berlin, 21. Juli 2022. Meinungsfreiheit schützen, Recht gemeinsam sichern und Demokratie ermöglichen – darum geht es beim Vorgehen gegen Delikte der Hasskriminalität im Rahmen der Arbeit der Medienaufsicht. Denn digitale Gewalt ist reale Gewalt.

Verstöße gegen die Menschenwürde, volksverhetzende Äußerungen oder die Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen sind online keine Seltenheit und sie sind Straftaten. Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ - gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.

Dabei professionalisieren sich die Medienanstalten in Deutschland kontinuierlich. Heute arbeiten die vierzehn Medienanstalten in Deutschland mit einer speziell für die Ansprüche der Medienaufsicht entwickelten KI-Lösung, die beim Monitoring des Netzes unterstützt. Diese KI beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Arbeit der Medienaufsicht insbesondere im Umgang mit Hassrede im Netz. Indem das Internet fortlaufend durchsucht wird und unsere Mitarbeitenden auf mögliche Rechtsverstöße hingewiesen werden, können Delikte der Hasskriminalität im Netz schnell gefunden und zur Anzeige gebracht werden. Auch die föderale Struktur der Strafverfolgung wird berücksichtigt, alle vierzehn Medienanstalten arbeiten hier gemeinsam, um ein Zeichen gegen Hassrede im Netz zu setzen.

Engagement der mabb: Hand in Hand von Regulierung und Förderung – Entschlossen gegen Hassrede und Desinformation
Das Zusammenspiel von Medienkompetenzvermittlung und Regulierung ist für die mabb der zielführendste Weg, um einen fairen und offenen Diskurs im Internet zu fördern und Bürger:innen aller Generationen zu befähigen, kritisch mit Desinformation, Hasskommentaren und Verschwörungsideologien umzugehen.

Meinungsfreiheit und freie Berichterstattung sind ein wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Wer redaktionell-journalistisch arbeitet, trägt aber auch eine hohe Verantwortung gegenüber Nutzer:innen. Im vergangenen Jahr hat sich die mabb im Bereich der Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflichten mit 82 Beschwerden und Anfragen befasst. Dabei erfolgt die Prüfung von Inhalten immer nach Veröffentlichung.

Seit 2019 engagiert sich die mabb mit dem Projekt „Verfolgen statt nur Löschen“ gemeinsam mit Strafverfolgungsbehörden und Medienunternehmen in der Region für die Erhaltung einer aktiven und konstruktiven Debattenkultur. Die Initiative ermöglicht es Onlineredaktionen, volksverhetzende Beiträge – über das Löschen hinaus – unkompliziert zur Anzeige zu bringen. Ziel ist es, durch effektive, sichtbare Strafverfolgung eine abschreckende Wirkung zu erzielen und Hassrede im Internet zurückzudrängen.

Mit der Verbreitung neuer Medienformen hat sich auch die Art, wie Nutzer:innen Medien konsumieren und mit ihnen interagieren, drastisch verändert. Umso wichtiger ist es, journalistische von nichtjournalistischen Inhalten unterscheiden und Desinformation und Verschwörungsideologien identifizieren zu können. Deswegen macht sich die mabb im Rahmen ihrer Medienkompetenzförderung für eine gesamtgesellschaftliche Vermittlung von Informations- und Nachrichtenkompetenz stark. So diskutieren im Rahmen des Medienbildungsprojekts „Journalismus macht Schule“ Journalist:innen mit Schüler:innen u. a. über ihren Redaktionsalltag und journalistisches Arbeiten. Das ergänzende Planspiel „Mach Schlagzeilen!“, das die mabb gemeinsam mit der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin (jfsb) durchführt,ermöglicht es Jugendlichen darüber hinaus, eigene Recherchen zu betreiben, Quellen auszuwerten und verschiedene Publikationsformen kennenzulernen.

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